Wassertafel Berlin-Brandenburg und Berliner Wassertisch bei Umweltfestival
Am 04.06.2023 fand am Brandenburger Tor in Berlin das Umweltfestival statt. Unsere Bürgerinitiative „Wassertafel Berlin-Brandenburg“ nutzte die Gelegenheit, der Bundesumweltministerin gemeinsam mit dem Verein „Berliner Wassertisch“ ein Schreiben zu überreichen, in dem wir unsere dringendsten Anliegen schildern (siehe unten). Wir erleben Frau Steffi Lemke als sehr engagierte Umweltministerin. Unser Anliegen, Gemeinwohl und Naturschutz vor Profitinteressen zu stellen, wird in ihr eine Verteidigerin finden.
Beitragsfoto: Unser Stand beim Umweltfestival am Brandenburger Tor
Berliner Wassertisch e.V.
c/o Gerlinde Schermer • Kleineweg 153 • 12101 Berlin
Frau
Steffi Lemke Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz |
Kleineweg 153
12101 Berlin schermer@berlin.de |
|
Berlin, den 04.06.23 | ||
Bitte bei Antwort stets angeben!
www.wassertafel.org |
Sehr geehrte Frau Umweltministerin,
wir sind froh, in Ihnen eine engagierte Verteidigerin von Natur und Umwelt zu haben und deshalb schreiben wir Ihnen.
Wir haben als Berliner Wassertisch mit dem ersten erfolgreichen Volksentscheid in Berlin für die Rekommunalisierung der Berliner Wasserverorgung gekämpft. Unsere Sorge ist die gemeinwohlorientierte Wasserver- und Entsorgung in Berlin. Auch unsere Inititiative „Regenwasser zum Baum“ erreichte viele Aktive in der Stadt Berlin und der Verwaltung.
Die Umstellung von Wasserpreisen auf Wassergebühren in Berlin ab 1.1.2022 ermöglicht es den Gemeinwohlgedanken zu verfolgen. Wir erwarten uns Unterstützung bei der Idee „Wasser bezahlt Wasser“. Eine Renditeorientierte Wasserpolitik, wie sie in Berlin seit Jahren üblich ist, lehnen wir ab. Die Kontrolle bei Gebühren liegen im Land Berlin und ab 2022 nicht mehr beim Bundeskartellamt, wir erhoffen uns hier Transparenz- Initiativen seitens der Grünen bezüglich der Kalkulationsgrundlagen.
Mit dem Standort Grünheide/Freienbrink wurde im Berliner Südosten eine der trockensten Gegenden als Standort für die Tesla-Gigafabrik gewählt. Probleme mit der Wasserversorgung zeigen sich schon jetzt. Die künftige Ableitung der Abwässer ist hochproblematisch (Spree und Müggelsee dienen der Berliner Trinkwassergewinnung). Wir sehen das Grundwasser gefährdet, da das Tesla-Areal Wasserschutzgebiet ist, die Schutzmassnahmen keineswegs optimal sind und die Kontrollen anzuzweifeln. Dass hunderte Hektar Wald gerodet werden und geschützte Arten vernichtet, macht Tesla-SUVs nicht klimafreundlicher. Die zweite Ausbaustufe der Fabrik läuft an, die Probleme werden sich damit verschärfen.
Wir wissen, dass Wasser Ländersache ist. Da das Landesumweltamt aber nur die juristische Seite des Verfahrens zu interessieren scheint, bitten wir Sie als Bundesumweltministerin: kämpfen Sie bitte dafür, dass der Wirtschaft, dass der Automobilindustrie, nicht unsere Wälder, Flüsse, Seen, Lebensräume und nicht unser Trinkwasser zum Opfer fallen.
Mit sehr freundlichen Grüssen
Gerlinde Schermer, Berliner Wassertisch e.V.
Heidemarie Schroeder, Wassertafel Berlin-Brandenburg (www.wassertafel.org).
Die Wassertafel fragt: was bedeutet Teslas zweite Ausbaustufe für das Wasser?
Seitdem bekannt wurde, dass Elon Musk im Berliner Südosten eine Tesla-Gigafactory errichten wird, beherrscht ein Thema die Diskussion: das Wasser. Der ehemalige Standort des Logistikzentrums der Staatssicherheit der DDR befindet sich in einem Wasserschutzgebiet, die Region zählt zu den wasserärmsten Deutschlands und durch potentielle Industrieabwässer ist der nahe Müggelsee und damit das grösste Wasserreservoir Berlins in Gefahr. Die Wassertafel Berlin-Brandenburg schaute also von Anbeginn sehr genau darauf, was in Grünheide mit dem Wasser passiert.
Vor drei Monaten, also ein Jahr nach Produktionsbeginn, stellte Tesla den Antrag, seine Produktionskapazitäten verdoppeln zu dürfen, was vermehrten Trinkwasserverbrauch und erhöhten Anfall trinkwasserrelevanter Schadstoffe bedeutet. Die Wassertafel befürchtet, dass Teslas simultane Ankündigung, „weitgehendes“ Wasserrecycling einführen zu wollen, nicht mehr als eine Publicitystrategie ist. Die Suche Teslas nach bisher ungenutzten Trinkwasservorkommen (Hangelsberg), die Herabstufung des Gefährdungsgrades von Produktionsmitteln und der Ausschluss aller unabhängigen Beobachter (auch des Wasserverbandes Strausberg-Erkner) von Grundwasserkontrollen lässt alle Alarmglocken der Wassertafel schrillen.
Der Wassertafel liegen vier Jahrzehnte alte Unterlagen der Volkswagenwerke in Wolfsburg vor, die deren Kreislaufwirtschaft beschreiben. Wir erwarten, dass das jetzige Vorhaben Teslas die 40 Jahre alten Standards der Volkswagenwerke zumindest erreicht, wenn nicht übertrifft. Unsere Nachfrage beim Landesumweltamt zum angekündigten Wasserrecycling Teslas brachte nur den Verweis auf die noch ausstehende Öffentlichkeitsbeteiligung sowie hohe Kosten, die eine vorzeitige Einsicht in die Antragsunterlagen nach sich ziehen würde. Die Bauaktivitäten auf dem Teslagelände betrachtend befürchtet die Wassertafel, dass die Produktion hochgefahren sein wird, bevor die Öffentlichkeit erfährt, 1. wieviel mehr Trinkwasser Tesla (im Rahmen seiner genehmigten 1.8 Mio m3) benötigen wird, 2. welcher Anteil davon recycelt werden wird, 3. wie mit dem Mehr an anfallenden trinkwassergefährdenden Schadstoffen umgegangen werden wird, und 4. wo das zusätzlich anfallende Abwasser bleiben wird.
Beitragsfoto: Erneuter Kahlschlag in Grünheide für Teslas zweite Ausbaustufe
Ein Beispiel für die Probleme, die das überschnelle und primär auf juristische Unanfechtbarkeit bedachte Tesla-Genehmigungsverfahren des Umweltamtes mit sich gebracht hat, ist der Streit um eine Mehrförderung von Trinkwasser im Wasserwerk Eggersdorf. Naturschutzverbände sehen grosse Nachteile für benachbarte Naturschutzgebiete und durch die unterlassene Umweltverträglichkeitsprüfung einen Hebel, um zu klagen. Der Wasserverband Strausberg-Erkner, der letztlich schauen muss, wo er das benötigte Wasser herbekommt, verliess zum zweiten Mal einen Erörterungstermin (siehe Pressemitteilung vom 31.05.2023).
Artikel zum 1. Mai 2023 in der SoZ
Die Ansiedlung Teslas in Grünheide wurde trotz der ungeeigneten Standortwahl innerhalb von Naturschutzgebieten, der Zerstörung eines geschlossenen Waldgebietes und der möglichen Gefahren für das Trinkwasser von Politik und Behörden mit dem Argument vorangetrieben, dass Tesla der grösste Arbeitgeber in Brandenburg werden könnte. Die Autorin Heidemarie Schroeder ging anlässlich des 1. Mai der Frage nach, wie es mit der Qualität der hohen Quantität von Arbeitsplätzen in Grünheide aussieht. Der Artikel erscheint in der Maiausgabe (Heft 5) der Sozialistischen Zeitung (SoZ). Zum Lesen des Artikels im Maiheft der SoZ bitte hier klicken.
Fotos unten: Die Bürgerinitiative Grünheide, die seit 3 Jahren gegen den Tausch eines Wald- und Seengebiets gegen Grossindustrie in Grünheide kämpft, war zusammen mit anderen Klimaaktivitsen bei der Demonstration anlässlich des 1. Mai im Grunewald dabei. Das Motto der Demonstration, an der 7.000 Menschen teilnahmen, lautete: „Reichtum Wird Abgeschafft“, das der Grünheider „Rettet unser Trinkwasser, kauft keine Teslas“. Gerade betuchte Bürger, wie sie im Grunewald leben, meinen ihr ökologisches Gewissen entlasten zu können, indem sie auf grosse und luxuriöse batteriegetriebene Automobile umsteigen. Diese Rechnung geht nicht auf – sie geht zu Lasten unserer Umwelt.
Die Wassertafel urteilt: 1. Mai 2023 bei Tesla - ein Kampf- oder ein Feiertag?
Der Teslachef Elon Musk erfährt mit der Begründung, eine Vielzahl von Industriearbeitsplätzen in Brandenburg zu schaffen, beim Bau und beim Betrieb seines E-Autowerks jegliche Unterstützung seitens der Landespolitik und der Behörden. Die Hälfte seiner bisher engagierten 10.000 Mitarbeiter soll aus Berlin kommen, rund 10 % aus Polen. Es sollen Angehörige 50 verschiedener Nationen in Grünheide arbeiten, unter ihnen viele ehemalige Geflüchtete. Es liegt auf der Hand, dass diese Arbeitnehmer weder perfekt unsere Sprache beherrschen noch wissen, wie Arbeitsverträge in Deutschland auszusehen haben. Sie sind somit mehr als andere Arbeitnehmer auf einen fairen Arbeitgeber und eine starke Interessenvertretung angewiesen. Die Wassertafel Berlin-Brandenburg hat nachgeforscht, wie es mit beidem bei Tesla in Grünheide aussieht. Unser Artikel erscheint anlässlich des 1. Mai 2023 in Heft 5 Seite 6 der Sozialistische Zeitung (SoZ). Zum Lesen bitte hier anklicken.
Beitragsbild: Das Foto zeigt das ehemalige Bahnhofshäuschen von Fangschleuse (Ortsteil von Grünheide), welches heute die IG Metall beherbergt.
POLNISCHE PRESSESCHAU 12.04.2023
Als eine „Kloake in kritischem, aber stabilem Zustand“ wird die Oder in der polnischen Zeitschrift Polityka 16-2023 beschrieben. Norbert Kollenda übersetzt regelmässig Artikel aus der Polnischen Presse ins Deutsche, sie sind in der SoZ (Sozialistischen Zeitung) nachzulesen. Auf Publikationen der Polnischen Presse, die sich mit dem kritischen Zustand der Oder und ihren Ursachen beschäftigen, weisen wir in Abständen auf unserer Webseite hin. Hier der erwähnte Artikel in voller Länge:
Wird der kommende Frühling und Sommer die Reste des Lebens in ihr vernichten?
Es heißt, dass Fische keine Stimme haben. Doch die Tausende von Tonnen Fischkadaver, die im vergangenen Jahr aus der Oder gefischt wurden, regten zum Nachdenken an. Heute kennen wir die Bilanz der Verluste.
Damals starben 50 Prozent der Fische, 85 Prozent der geschützten Arten und etwa 90 Prozent der Weichtiere in dem vergifteten Fluss. Dies sind keine Schätzungen von Ökologen, sondern Daten, die von Wissenschaftlern des der Regierung unterstellten Instituts für Binnenfischerei in Olsztyń erhoben wurden. Es dauert viele Jahre, bis solche Arten heranwachsen wie diese, die dann tot aus dem Wasser gezogen wurden.
Aber wer glaubt, dass die Probleme vorbei sind, dass es reicht, den Fluss wieder aufzufüllen und abzuwarten, der irrt. Professor Robert Czerniawski, ein Hydrobiologe von der Universität Stettin, wiederholt immer wieder, dass die Katastrophe noch nicht vorbei ist. In welchem Sinne? Die an den Sperren herausgefischten Fische stellten nur einen kleinen Teil der toten Masse dar. Der Rest sank auf den Grund und zersetzte sich, wodurch günstige Bedingungen für das Gedeihen unerwünschter Organismen geschaffen wurden. „Es wird warm werden, der Stoffwechsel wird sich beschleunigen und es wird zu Blütenbildung kommen“, zeichnet der Wissenschaftler das Szenario. Glücklicherweise liegt in den Bergen Schnee, so dass mehr Wasser zur Verfügung steht, um diese Verbindungen, die den Fluss düngen, zu verdünnen.
Das Stettiner Haff ist ein Puffer für die Ostsee. Hier kam das verrottende Wasser zuerst an. Die Wissenschaftler wissen nicht, wann die Ladung in die Pommersche Bucht gelangen wird – in diesem oder im nächsten Jahr? Sie wissen auch nicht, wie es den Wasserstand in diesem Teil der Ostsee beeinflussen wird.
Der Sinn eines schnellen Fischbesatzes im Fluss ist fraglich. „Die Fische brauchen eine Nahrungsgrundlage, die sie derzeit nicht haben“, sagt Prof. Czerniawski. „Wenn wir jetzt aufstocken, besteht ein 50-prozentiges Risiko, dass wir Geld verschwenden. Wir wissen, dass Abwässer eingeführt werden. Die Oder ist eine Kloake in einem stabilen, aber kritischen Zustand“.
Das sieht und spürt man: Die Pensionen entlang des Flusses sind wie leergefegt.
Was belastet die Goldalgen?
Die Ergebnisse der Analysen der Proben, die am 29. November 2022 im Jachthafen von Gliwice am Gleiwitzer Kanal entnommen wurden, beschrieb Dr. Bogdan Wziątek, Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats des polnischen Anglerverbands, der das parlamentarische Team für die Sanierung der Oder berät, auf Facebook: „Wir haben natürlich angenommen, dass die Situation nicht rosig ist. Der Kanal wird mit Wasser unterschiedlicher Herkunft aus Teilen Schlesiens gespeist, so dass man kaum erwarten kann, dass das Wasser darin kristallklar ist. Leider haben die Testergebnisse gezeigt, dass es nicht schlecht ist, sondern einfach nur tragisch“.
Der Salzgehalt (Leitfähigkeit) hatte einen ähnlichen Wert wie der des Wassers im Atlantik. Der kombinierte Chlorid und Sulfatgehalt betrug 3295 mg pro Liter. Dies ist mehr als das Dreifache der geltenden Abwassernorm von 1.000 mg/l für beide Salzarten zusammen. „Daher kann man mit Sicherheit sagen, dass dieser Abschnitt des Kanals, in dem die Proben genommen wurden, im Prinzip kein Oberflächenwasser mehr ist, sondern reines Grubenwasser“, schloss Dr. Wziątek. Schlimmer als zum Zeitpunkt des Massensterbens.
In den Proben wurden auch Goldalgen gefunden, ohne dass eine spezielle Suche durchgeführt wurde. Der vorläufige Bericht eines vom Minister für Umwelt und Klima eingesetzten Teams von mehreren Dutzend Personen über die Situation an der Oder (30. September 2022) machte diese Algen für die Katastrophe verantwortlich. Algen brauchen Salzwasser zum Leben. Unter Stress setzen sie einen Stoff frei, der für Fische und Weichtiere tödlich ist. Die Umstände, unter denen dies geschieht, sind nicht klar und eindeutig geklärt. Der Abschlussbericht liegt noch nicht vor. Er ist angekündigt worden. Zuletzt für den März.
Diejenigen, die sich für dieses Thema interessieren, stellen ihre eigenen Hypothesen auf. Einige glauben, dass die Goldalgen in salzhaltigem und erwärmtem stillstehendem Wasser die besten Bedingungen für ihre Vermehrung vorfinden. Und Stress entsteht, wenn sie mit dem süßeren Wasser des Flusses, in den die Stauseen münden, in Berührung kommen. „Es muss sich um stark blühendes Wasser aus einem Stausee gehandelt haben“, sagt Dr. Lukasz Weber, ein Spezialist für Umwelttechnik, über die Ursachen der letztjährigen Katastrophe. „Niemand überwacht diese blütenreichen Stauseen. Eine US-Behörde ist der Ansicht, dass dies in Zukunft zu ernsteren Problemen führen wird“.
Fließend im Salz
Weber erregte die Aufmerksamkeit der Medien, weil er sehr früh die Hypothese aufstellte, dass nicht Quecksilber, sondern eine Art von Algen oder Cyanobakterien die Fische in der Oder vergiften. Und dann präsentierte er blitzschnell Berechnungen, die dem Laien deutlich machten, wie viel Salz den Fluss hinunterfließt. Dabei ging er von der Leitfähigkeit aus, also davon, wie viel höher diese ist als der angenommene natürliche Wert der Oder. Er kam zu dem Ergebnis, dass der Fluss zwischen dem 16. Oktober und dem 9. November 2022 zusätzlich 6.000 Tonnen Salz (Chloride und Sulfate) pro Tag transportierte. Das sind 120 Kohlewaggons mit einer Kapazität von 50 Tonnen. Über 140.000 Tonnen Salz in 24 Tagen.
Salz kann auch aus kommunalen Kläranlagen stammen. Laut Dr. Weber leitet eine Stadt mit 25.000 Einwohnern etwa 1.000 Tonnen Salz pro Jahr ein. Die Hauptquelle ist jedoch die Industrie, insbesondere der Bergbau. Der Bergbau unter Tage kann nicht funktionieren, ohne große Mengen Wasser abzupumpen. Je tiefer ein Bergmann abbaut, desto salziger wird es. Man schätzt, dass ein Drittel des Salzes in der Oder und zwei Drittel in der Weichsel landen. Der Transport dieser wenigen Millionen Tonnen Salz pro Jahr kann als eine Schuld der Bergbauindustrie gegenüber den Flüssen angesehen werden. – Bis Krakau ist die Weichsel so salzig, dass ihr Wasser unbrauchbar ist“, berichtet der Hydrologe Mariusz Czop, Professor an der Krakauer Universität für Wissenschaft und Technik AGH. – Besser wird es erst, wenn sie mit dem San zusammenfließt, der das Wasser der Weichsel verdünnt.
„Die Weichsel hat doppelt so viel Wasser wie die Oder“, sagt Prof. Czerniawski. „Sie kommt damit zurecht. Aber auch nur bis zu einem gewissen Punkt. Irgendwann bricht diese ökologische Widerstandsfähigkeit zusammen“.
In der Weichsel sind noch keine Goldalgen gefunden worden. Da aber auch hier die Bedingungen für ihr Wachstum günstig sind, glaubt man, dass es nur eine Frage der Zeit ist.
Nur ein Bergwerk in Polen nutzt eine Entsalzungsanlage. Sie gehört der Jastrzębska Spółka Węglowa (JSW), der es gut geht, weil sie Kokskohle abbaut. Die Geschichte der Entsalzungsanlage geht – wohlgemerkt – auf das Jahr 1974 zurück (sie wurde in den 1990er Jahren mit amerikanischer und schwedischer Technologie modernisiert). Offensichtlich wollte Gierek zeigen, dass ein Pole das auch kann. Anscheinend gab es so etwas nirgendwo in Europa, denn Europa hat aus Kostengründen Minen geschlossen, wo der Abbau schwierig, unrentabel und zu umweltschädlich wurde. Und Polen hat immer noch Probleme damit.
Die Entsalzungsanlage verarbeitete zunächst Wasser aus dem Bergwerk Dębieńsko (geschlossen) und jetzt aus dem Bergwerk Budryk. Jährlich werden hier ca. 70.000 Tonnen hochwertiges Speisesalz gewonnen. Anstatt in den Fluss Bierawka zu gelangen, wird das Salz auf den Markt gebracht. Krzysztof Baradziej, Präses der zu JSW gehörenden Wasserwirtschafts- und Rekultivierungsgesellschaft, macht keinen Hehl daraus, dass die Erlöse aus dem Salz derzeit nicht einmal die Kosten für den im Entsalzungsprozess verwendeten Strom decken. Grob gesagt, kostet diese ökologische Lösung das Bergwerk Budryk dreimal mehr, als wenn es wie die anderen von PGWiR betriebenen Bergwerke (sieben Bergwerke von drei verschiedenen Unternehmen in unterschiedlicher finanzieller Lage) an den Olza-Fluss angeschlossen wäre.
Diese Bergwerke hatten keinen ausreichend großen Fluss in der Nähe, der mit Abwasser gefüllt werden konnte. Die Lösung war der bereits erwähnte Sammelbecken der Olza – eine Reihe von Reservoirs, die auf dem Gelände des ehemaligen Bergwerks Moszczenica gebaut wurden, und ein dazugehöriges Rohrleitungsnetz. Die Becken können rund 1 Million Kubikmeter Abwasser aufnehmen. Sie werden im Gebiet von Krzyżanowice in die Oder eingeleitet. Der Abfluss wird durch mathematische Modelle gesteuert. „Wenn die Wasserführung im Fluss hoch und der Salzgehalt niedrig ist, leiten wir unsere Sole ein“, berichtet Präses Baradziej. „Wenn der Fluss wenig Wasser führt und bereits salzig ist, pumpen wir wenig oder gar nichts. Bei der Kapazität der Stauseen können wir sogar bis zu einem Monat ohne Abpumpen auskommen. Dieses System verhindert eine übermäßige Versalzung. Vorausgesetzt, die Dürre hält nicht zu lange an, wie Experten für den Klimawandel warnen“.
Zum jetzigen Zeitpunkt sieht Geschäftsführer Baradziej keine bessere Lösung als die Messung des Abwassers. Für die Einleitungen zahlt das Unternehmen 12-13 Mio. PLN pro Jahr (die so genannte Umweltgebühr) an die polnische Wasserbehörde. Bei 5 g pro Kilogramm Chloride und Sulfate (50 PLN pro Tonne). Das bedeutet, dass aus den an den Olga-Sammler angeschlossenen Bergwerken 260.000 Tonnen Salz in die Oder fließen. Offenbar würde man das in Budryk auch so sehen, aber da kommt die Entfernung zum Kollektor ins Spiel: 35 km. Die Verlegung der Leitung durch ziemlich dicht bebautes Gebiet erscheint heute unrealistisch. Es sei denn, man führt sie nach Vorgaben aus.
Als tote Fische in der Oder schwammen, gehörte der Olza-Sammlbecken zu den Verdächtigen.
„Ich weiß nicht, ob wir diese Goldalge haben, aber dieser Hinweis beunruhigt uns“, sagt Baradziej. Sie selbst haben nicht danach geforscht.
Den Umweltverschmutzern nicht zu nahe treten
Die Versalzung von Flüssen zahlt sich einfach aus. Daraus macht der Kupferriese KGHM (drei unterirdische Kupferminen) keinen Hehl: „Derzeit gibt es keine alternative Methode zur Bewirtschaftung überschüssiger Grubenwässer, die sowohl umweltfreundlich als auch wirtschaftlich vertretbar ist.“ Das heißt, umweltfreundlich und gleichzeitig billiger als die Salzabgabe.
Das Unternehmen beschreibt detailliert, wie der Stausee „Żelazny Most“ funktioniert und wie überschüssiges Wasser aus der Bergwerkstechnik in die Oder eingeleitet wird. Es ist stolz darauf, dass es bei der Beantragung der wasserrechtlichen Genehmigung dosierte Einleitungen beantragt hat, was – wie wir lesen – „ein Ausdruck besonderer Sorgfalt seitens der KGHM ist, da die von den Umweltbehörden erteilten wasserrechtlichen Genehmigungen die Menge der eingeleiteten Schadstoffe in der Regel nicht von den vorherrschenden hydrologischen Bedingungen abhängig machen“.
Im Gegensatz dazu blieb die Anfrage der POLITYKA, wie viel Salz KGHM jährlich in die Oder einleitet und wie viel sie dafür bezahlt, unbeantwortet. Und das nicht durch Unterlassung. Es wäre interessant zu wissen, in welchem Verhältnis dieses Geld zum Nettogewinn des Konzerns steht (im Jahr 2021 – 6,2 Mrd. PLN).
Dr. Krzysztof Berbeka, Professor an der Jagiellonen-Universität (Institut für Finanzen und Managementökonomie), der seit Jahren die Wirksamkeit des Umweltgebührensystems analysiert, räumt ein, dass die derzeitigen Sätze für Chloride und Sulfate so niedrig sind, wie sie nicht niedriger nicht sein könnten. Sie sind einfach nur symbolisch. Außerdem wurden sie im Falle der Minen nicht durchgesetzt und sind nach fünf Jahren verjährt. – Die Gebühren seien bewusst niedrig gehalten, um den Verursachern nicht „weh zu tun“, folgert er. Er rechtfertigt dies ein wenig. Weil die Entsalzung teuer und energieintensiv ist, weil der Staat die Verursacher im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft vor zu hohen Ausgaben geschützt hat.
„Luft und Wasser sind gleichermaßen lebensnotwendig, aber die Bedeutung von sauberer Luft ist in das Bewusstsein der Menschen eingedrungen, während es bei Wasser schwierig ist, den Durchbruch zu schaffen“, stellt Prof. Robert Czerniawski fest. „Bei der Luft hat sich ein gesellschaftlicher Druck aufgebaut. Im Gegensatz dazu ist die Sorge um den Zustand des Wassers unvergleichlich geringer. Die Oder-Katastrophe – das Bild der auf dem Bauch schwimmenden Fische – hat natürlich einen Schock ausgelöst. Aber eher ein vorübergehender. Es ist einfach passiert, es ist vorbei, vielleicht kommt es nicht wieder“.
Hinhaltetaktik
Das Fehlen eines starken Drucks in Bezug auf die Sauberkeit der Gewässer macht es den Regierenden leichter, in Trägheit Tatenlosigkeit zu verharren. Dies zeigte sich am 7. Februar 2023 bei einer Sitzung des parlamentarischen Umweltausschusses, die im Zusammenhang mit dem erneuten Anstieg der Salzwerte in der Oder einberufen wurde. Man würde aber auch gerne endlich erfahren, was aus den zahlreichen Untersuchungen, aus den Versprechungen, die im Sommer 2022 auf dem Höhepunkt der öffentlichen Aufregung gemacht wurden, geworden ist. Nun, es ist nicht wirklich etwas dabei herausgekommen. Es gab viele Zahlen, die beweisen, dass die Beamten unermüdlich arbeiten. PGW Wody Polskie zählte die Abflüsse, durch die Abwasser in die Flüsse gelangt – legale und illegale. Die Umweltschutzinspektion prüft Anlagen, die über eine wasserrechtliche Genehmigung für die Einleitung von Salzabwasser verfügen. Sie überprüfte 339 von ihnen und kam zu dem Schluss: „Die Situation an der Oder wurde nicht durch die Aktivitäten der jeweiligen Anlage verursacht“.
Die Überprüfung der wasserrechtlichen Genehmigungen soll im März abgeschlossen werden. Es gab jedoch keine ständige Überwachung der Oder unter Berücksichtigung grundlegender Parameter wie in Deutschland. Auf Nachfrage erklärte Marek Gróbarczyk, Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur, das formell für den Zustand der polnischen Gewässer zuständig ist, dass dies im April dieses Jahres geschehen werde. Experten sind der Meinung, dass dies in Anbetracht der Notsituation innerhalb eines Monats, also erst im Sommer 2022, hätte geschehen können. Das Wasser wird durch die Überwachung nicht sauberer, aber man weiß sofort, wenn etwas schief läuft.
Gróbarczyk zog es vor, sich auf das noch im Entwurf befindliche Gesetz zu konzentrieren. Es ist jedoch bekannt, wie schnell die PiSer Legislative handelt, wenn der politische Wille vorhanden ist. Dieses Spekulationsgesetz wurde vom Minister bereits im August 2022 angekündigt. Nach neuen Erklärungen soll der Entwurf Mitte dieses Jahres in den Sejm kommen. Er soll alles Erdenkliche enthalten: von der Nachrüstung von GIOŚ (Zentrale Inspektion des Umweltschutzes) und OSP (Feuerwehr) mit Überwachungsgeräten über Investitionen im Odereinzugsgebiet in Kanalisations- und Kläranlagen (Bau neuer, Erweiterung oder Modernisierung alter Anlagen), höhere Strafen für wasserwirtschaftliche Verstöße und finanzielle Anreize zur Verringerung der Salzwassereinleitungen bis hin zur Schaffung einer speziellen Wasseraufsichtsbehörde – wahrscheinlich ein Reservoir an neuen Stellen.
Es gibt keine Bereitschaft, der Oder wirklich zu helfen, die Weichsel zu schützen. Man will abwarten, das Problem verschleiern. Die Frage nach einem Notfallplan für den Fall einer toxischen Algenblüte im Jahr 2023 blieb unbeantwortet.
Übersetzung: Norbert Kollenda mit Hilfe von https://www.deepl.com/translator
Die Wassertafel fordert: KEIN BAUM MEHR FÜR TESLA!
06.04.2023: Aktualisierung zu der Forderung der Wassertafel Berlin-Brandenburg im Dezember 2022 „Kein Baum mehr für Tesla!“
Am 08.12.2022 machten die Gemeindevertreter von Grünheide in einem ersten Schritt (Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan) den Weg zur Vernichtung von erneut 110 ha wertvollen Waldes für Tesla-Industrie frei. Unmittelbar vor der Abstimmung hatten Teslavertreter sie beruhigt: produzierende Industrie sei auf dem Gelände nicht geplant. Der gewünschte Bahnhof aber könne nur dort entstehen, ebenso seien ein Reparatur-, Service- und Wartungszentrum für Tesla-Fahrzeuge, Erholungsräume, ein Schulungszentrum für Mitarbeiter sowie eine Kita vorgesehen. Die Wassertafel Berlin-Brandenburg hatte die Gemeindevertreter einige Tage vor deren Abstimmung während einer Kundgebung auf dem Grünheider Marktplatz aufgefordert, nicht weiteren Wald für Industrie zu opfern: „Kein Baum mehr für Tesla“ stand auf unseren Buchstabentafeln. Inzwischen werden die Pläne, was tatsächlich anstelle des Waldes treten soll, konkret siehe link zu den Planungsunterlagen. Ausschliesslich Industrieanlagen sind geplant, darunter auch Störfallbetriebe. Während Gutachten zu den Auswirkungen der Tesla-Erweiterung auf das Klima, den Artenschutz, den Grundwasserhaushalt, auf Luftschadstoffe, den Verkehr und den Lärm in den Planungsunterlagen fehlen, ist der E-Autobauer sich bereits sicher, dass durch die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene mehr CO2 eingespart werden kann als der jetzige Wald absorbiert. Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel bläst bereits in das gleiche Horn.
Hier das Medienecho zu unserer Aktion am 03.12.2022:
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/protest-gegen-ausbau-der-tesla-fabrik-in-gruenheide
Fotos unten: Ein Teilstück des Teslaareals heute, im Dezember 2022, und vor 3 Jahren (Aufnahme vom 15.12.2019), als der Kiefernwald durch Unterpflanzungen mit Laubbäumen zum Mischwald umgewandelt werden sollte.
Weltwassertag 2023: Wassertafel zieht Zwischenbilanz
Zum Weltwassertag 2023 zieht die Wassertafel Berlin-Brandenburg eine Zwischenbilanz der Geschehnisse bei Tesla in Grünheide. Unser Fazit ist, dass das Landesumweltamt seine Funktion, unser Trinkwasser zu schützen, nicht oder nur ungenügend wahrnimmt und dass die Landespolitiker teilweise wie Lobbyisten Teslas agieren.
Die Wassertafel fordert Transparenz beim Grundwasserschutz!
Am 25.01.2023 fand eine Sondersitzung des Umweltausschusses des Brandenburger Landtages zum Thema Beobachtungen des Grundwasserzustandes im Teslageläde statt. Hintergrund war, dass das Umweltministerium eine Nebenbestimmung des Genehmigungsbescheides für den Autobauer gestrichen hatte, welche dem lokalen Wasserverband Kontrollrechte beim Grundwasserschutz einräumte. Ein Mitarbeiter des Ministeriums erklärte, dass unklar sei, was die Nebenbestimmung, der Wasserverband sei in alle grundwasserrelevanten Fragestellungen einzubeziehen, „en détail“ bedeuten würde. Folglich sei diese Formulierung vor Gericht auch anfechtbar gewesen und auf Wunsch Teslas gestrichen worden.
Die Wassertafel Berlin-Brandenburg hält dagegen: die Verpflichtung zu einer Einbeziehung des Wasserverbandes in „alle grundwasserrelevanten Fragestellungen“ bedeutet eine Verpflichtung zu seiner Einbeziehung in „alle grundwasserrelevanten Fragestellungen“! Es ist selbstverständlich, dass der lokale Wasserverband die Kontrolle über den Zustand des Grundwassers erhält! Und da die Gesundheit der Bevölkerung von dessen Reinhaltung abhängt, fordern wir transparente Verfahren beim Grundwassermonitoring und einen Zugang zu grundwasserrelevanten Informationen auch für die Öffentlichkeit.
Fotos: Ausschnitte des riesigen Teslaareals (zum grossen Teil im Wasserschutzgebiet gelegen) am 23.01.2023
Grundwasserschutz : Unabhängigkeit und Transparenz von Kontrollen gefordert!
Pressemitteilung Wassertafel Berlin-Brandenburg, 18.1.2023
Brandenburger Umweltamt darf Kontrollhoheit im Grundwasserschutz nicht an Tesla abgeben
Das Brandenburger Umweltamt hat dem Autokonzern Tesla offenbar die Überwachung des Grundwassers unter seiner Gigafactory in Grünheide überlassen. Die Kontrolle möglicher Verunreinigungen des Wassers in einem Trinkwasserschutzgebiet wird somit allein dem möglichen Verursacher übertragen.
Ulrike von Wiesenau, Sprecherin der Wassertafel Berlin-Brandenburg, kommentiert: „Ein wahrhaft beeindruckendes Szenario: das Brandenburger Umweltamt hat Tesla offenbar die Kontrolle des Grundwassers unter der Gigafactory Grünheide vollständig überlassen, sie somit allein dem möglichen Verursacher übertragen. Der Automobilkonzern darf seine Verunreinigungen des Trinkwassers künftig selbst und exklusiv überwachen. Die Wassertafel BB fordert das Brandenburger Umweltministerium auf, die Kontrollhoheit der Öffentlichen Hand zum Schutz der elementaren Lebensmittels und zur Sicherung der Trinkwasserversorgung für Berlin und Brandenburg unverzüglich wieder einzusetzen. Alles andere käme einer Bankrotterklärung gleich.“
Website: www.wassertafel.org
Pressekontakt: Ulrike von Wiesenau +49(0) 1573-4077795 | presse@wassertafel.org
Die Wassertafel freut sich und gratuliert!
Mitgliedern der Wassertafel Berlin-Brandenburg wird oft vorgeworfen, sie würden nur um jeden Tümpel und um jeden Bach kämpfen, weil sie technikfeindliche Fortschrittsverweigerer seien. Es ist jedoch das Gegenteil der Fall! Wir sind geradezu begeistert, wenn es durch technischen Fortschritt gelingt, möglichst wenig Wasser und Energie zu vergeuden. Mit den Argumenten des dringenden Bedarfs an industriellen Arbeitsplätzen oder an Wohnraum wurde und wird jedoch bis heute in Genehmigungsverfahren auf die Forderung nach einer Kreislaufwirtschaft meist verzichtet. Die Industrieansiedlungen sollen superschnell entstehen, der Wohnraum billig sein – Umweltschutz ist da nur hinderlich. Die Wassertafel prangert diesen Missstand an, besonders, wenn es sich um sehr grosse und prestigeträchtige Projekte handelt.
Der Ingenieur Erwin Nolde verwirklicht mit seiner Firma „innovative Wasserkonzepte GmbH“ die Vision, die das Kreislaufwirtschaftgesetz beschreibt: Abwasser und Abwärme sollen 1. vermieden, 2. vermindert und 3. recycelt werden, also nicht wie „Abfall“ behandelt und lediglich entsorgt werden. Er ist somit einer der Umweltaktivisten, die Umweltschutz nicht nur fordern, sondern ganz praktisch durch ihre Arbeit Wirklichkeit werden lassen – wenn man sie denn lässt.
Für die Umsetzung des Wasserrecyclingkonzeptes mit integrierter Wärmerückgewinnung beim Neubau eines Studentenwohnheims mit 399 Appartments in Berlin Pankow erhielt die „Nolde-innovative Wasserkonzepte GmbH“ zusammen mit anderen Beteiligten Ende des Jahres 2022 gleich zwei sehr renommierte Preise: den Aqua Award 2022, der jährlich für herausragende Leistungen in der Wasserbranche verliehen wird und den TGA (Technische GebäudeAusrüstung) AWARD 2022, der von der Fachzeitschrift „Moderne Gebäudetechnik“ vergeben wird. Die Grauwasserrecyclinganlage erlaubt es, pro Jahr 5.000.000 Liter Trinkwasser einzusparen.
Wir freuen uns sehr über diese wegweisenden Leistungen von Erwin Noldes Team wie auch die Würdigung, die sie erfahren haben und gratulieren herzlich! Das Beispiel zeigt, dass Sparen und Wiederverwenden möglich sind, wenn sie denn gewollt sind und von Anfang an in die Planung einbezogen werden. Das KreislaufwirtschaftsGESETZ, welches Sparen und Wiederverwenden fordert, gibt es bereits seit 2012.
Fotos:
Beitragsfoto – die Technik der Grauwasserercyclinganlage inkl. Wärmerückgewinnung in dem Studentenwohnheim in Berlin-Pankow
Abgebildetes Gebäude – das Studentenwohnheim in der Selma-Lagerlöf-Straße in Berlin-Pankow
Begrünter Innenhof des Firmensitzes – hier werden täglich alle Toiletten und bei Bedarf auch die Pflanzen mit Betriebswasser versorgt
Porträtfoto – Erwin Nolde im Innenhof des Firmengebäudes, wo selbst bei grösster Sommerhitze ein angenehmes Klima herrscht