Portal Umweltverträglichkeitsprüfungen und Bauleitplanung im Land Brandenburg

Auf diesem Portal werden die Argumente der Tesla-Kritiker sowie die Erwiderung des US-Konzerns zu lesen sein – öffentlich im Internet.

Mehr als 800 Einwendungen gegen Teslas Bauprojekt liegen den Brandenburger Umweltbehörden im Zuge des Genehmigungsverfahrens inzwischen vor. Vor der endgültigen Genehmigung müssen nun alle Bürgerinitiativen, Umweltschützer, Verbände und Privatleute gehört werden.

Es startet zu diesem Zweck ein Online-Konsultationsverfahren: Drei Wochen lang werden die Einwände gegen die Tesla-Fabrik im Internet publiziert, begründet und diskutiert.

Die Dokumente finden Sie dann hier: uvp-verbund.de/bb


Tesla-Fabrik in Grünheide: So wollen die Gegner das Megaprojekt noch stoppen - manager magazin

Seit gut einem Jahr baut Tesla in Grünheide bei Berlin seine neue Riesenfabrik, in wenigen Wochen sollen dort die ersten Autos vom Band rollen. Bis heute hat das Unternehmen allerdings nicht alle erforderlichen Genehmigungen dafür, insbesondere die umweltrechtliche Genehmigung durch das Land Brandenburg ist noch nicht erteilt.

Es gibt zahlreiche Gegner und Kritiker, die daher weiter hoffen, das Vorhaben noch aufhalten zu können: Mehr als 800 Einwendungen gegen Teslas Bauprojekt liegen den Brandenburger Umweltbehörden im Zuge des Genehmigungsverfahrens inzwischen vor. Vor der endgültigen Genehmigung müssen nun alle Bürgerinitiativen, Umweltschützer, Verbände und Privatleute gehört werden.

Am Freitag startet zu diesem Zweck ein Online-Konsultationsverfahren: Drei Wochen lang werden die Einwände gegen die Tesla-Fabrik im Internet publiziert, begründet und diskutiert. Auch die Behörden sowie der US-Konzern selbst nehmen Stellung (oder sollten dies zumindest tun). Was haben die Verfasser der vielen hundert Einwendungen gegen die Pläne von Tesla? Hier ein Überblick über die prominentesten Gegner der Tesla-Fabrik und ihre Argumente:

Lesen Sie auf dem Manager Magazin den ganzen Artikel.


Dienstaufsichtsbeschwerde und Antrag auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Hier findet ihr die Dienstaufsichtsbeschwerde und Antrag auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis vom Verein für Natur und Landschaft Brandenburg e.V.

Die Dienstaufsichtsbeschwerden zum ansehen und herunterladen.


Pressemitteilung zu Arne Christiani der kein Verfechter der Demokratie sei.

In einem Interview für einen Niederländischen Fernsehsender erklärt ein demokratisch gewählter Bürgermeister von Grünheide (Arne Christiani) dem Sender das er kein Verfechter der Demokratie sei. 

eenvandaag.avrotros.nl

Die Bürgerinitiative Grünheide und der Verein für Natur und Landschaft in Brandenburg e. V. verurteilen diese Aussage auf schärfste und fordern den sofortigen Rücktritt des Bürgermeisters. Wer solche Aussagen tätigt hat in einem solchen Amt nichts zu suchen. 

www.Bi-Gruenheide.de und VNLB 

V.i.S.d.P. Manu Hoyer 

Hier die gesamte Pressemitteilung zum anschauen und herunterladen.

 


"Wassertafel Berlin-Brandenburg sagt: TESLA, GOOD BYE!"

Aktive der Wassertafel Berlin-Brandenburg haben im Rahmen einer Kundgebung am Brandenburger Tor auf die Gefährdung des Wassers und der ökologischen Ressourcen in Berlin-Brandenburg durch die Tesla-Gigafactory hingewiesen. Neben Redebeiträgen wurde eine Performance geboten, bei der sich die Berliner Bevölkerung, vertreten durch den Berliner Bär, und Elon Musk, repräsentiert durch den Wolf im Schafspelz, gegenüberstanden. Dabei zeigte sich der Berliner Bär besonders beunruhigt über den neuen Antrag von 13 600 Seiten (sic!) für die Errichtung der E-Autofabrik und der weltweit größten Batteriefabrik in Grünheide. Er forderte die Brandenburger und Berliner Bevölkerung auf, bis zum 19.8. Einwendungen beim Brandenburger Landesamt für Umweltschutz (LfU) einzureichen.

Gerlinde Schermer, Ökonomin und Sprecherin des Berliner Wassertisch sagt in ihrer Rede am Brandenburger Tor:

„E-Motoren, Elektromobilität und deren Potenziale werden ‚glorifiziert‘, Probleme dagegen verschwiegen oder verharmlost. Tesla in Grünheide bedeutet gigantischer Wasserverbrauch in einer der trockensten Regionen Deutschlands, in der der Grundwasserspiegel seit drei Jahren sinkt! In einer Region mit höchster Wald-Brandgefahr, wo demnächst diverse Brunnen und Zugangswege zu Löschwasser gebaut werden sollen. Tesla schweigt über die Giftstoffe und Chemikalien, die in der Fabrik eingesetzt werden. Dies alles geht gar nicht im Kernbereich der Daseinsvorsorge!“

Unterdessen traf sich Tesla-Chef Elon Musk am Mittwochabend mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach und Ministerpräsident Woidke. Auch Armin Laschet plant einen Besuch der Gigafactory. Er und Musk werden sich auf der Tesla-Baustelle treffen. Nachdem Minister Steinbach prinzipiell keine Hindernisse für eine endgültige Genehmigung sah, Bundeswirtschaftsminister Altmeier die deutsche Industrie gar zur Nachahmung des Vorgehens von Elon Musk aufforderte, ist zu befürchten, dass das Tesla-Beispiel Schule machen wird.

Vor diesem Hintergrund fordert Pressesprecherin Ulrike von Wiesenau die Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung vor Baubeginn und eine Transparenz der Planung auf allen Verfahrensebenen:

„Eineinhalb Jahre nach Baubeginn liegt für die Tesla-Gigafactory noch immer keine endgültige Bau- und Betriebsgenehmigung vor. Stattdessen wird mit „Zulassungen vorzeitigen Beginns“ immer weiter gebaut. Aktuell ist eine Batteriefabrik im Wasserschutzgebiet geplant und nach bisher 16 vorzeitigen Zulassungen die Gigafabrik zu fast 80% fertiggestellt. Auf diese Weise werden Tatsachen geschaffen, ohne die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit jemals untersucht zu haben. Bis zur Erteilung einer endgültigen Genehmigung darf es jetzt keine weiteren Teilgenehmigungen mehr geben.“

Vertreterinnen des Verein für Natur und Landschaft in Brandenburg (VNLB) und der BI Grünheide zogen Bilanz:

Manu Hoyer: „Tesla gefährdet das Trinkwasser auch der BerlinerInnen, denn Wassergefährdung hält sich nicht an Ländergrenzen. In Wasserschutzgebieten mit hochtoxischen Stoffen zu hantieren, geschützten Mooren und Sümpfen Wasser zu entziehen und die schon arg gebeutelte Spree mit Abwässern zu belasten, wird sich auch am Wasserhahn der Berliner bemerkbar machen.“

Heidemarie Schröder: „Tesla in Grünheide bedeutet das falsche Produkt vom falschen Investor am falschen Standort. Zu Landschaftszerstörung und Wassergefährdung für Elektro-SUVs sagt die BI-Grünheide „Nein danke“ und setzt stattdessen auf wirklich tragfähige Zukunftstechnologien zur Mobilitätswende“.

Die Wassertafel BB fordert die Klärung aller noch offenen Probleme, die die Brandenburger und Berliner Bevölkerung beunruhigen:

Die Gefährdung des Wasserhaushaltes in einer der trockensten Regionen Deutschlands, die Gefährdung des Trinkwassers der Berliner*innen durch Einleitung des Abwassers in die Spree und die Gefährdung des Grundwassers unter dem Fabrikgelände. Eine Offenlegung aller das Wasser gefährdenden Stoffe, die bei der Produktion der Autos und der Batterien eingesetzt werden und entstehen sowie die Vorlage einer Planung, wie diese entsorgt werden sollen, auch Konzepte zum Umgang mit Störfällen.

„TESLA, GOOD BYE!“ skandierten die Teilnehmenden der Kundgebung am Brandenburger Tor und brachten damit ihre Sehnsucht nach der Förderung und Ansiedlung wirklicher Zukunftstechnologien in unserer Region zum Ausdruck.

Pressekontakt: Ulrike von Wiesenau +49(0) 1573-4077795 | presse@wassertafel.org


Einwendungen gegen Antragsunterlagen Teslas (3. Auslage)

Die Einwendungen müssen individuell formuliert sein, unten sind Bausteine für eigene Texte.

per Post:
Absender: Eigene Adresse
Adressat: Landesamt für Umwelt, Genehmigungsverfahrensstelle Ost, Postfach 60 10 61 in 14410 Potsdam

per E-Mail
T13@lfu.brandenburg.de
Ort, Datum
Betreff: Vorhaben-ID G07819

Link zum elektronischen Einwendungsportal:
https://lfu.brandenburg.de/einwendungen
Genehmigungsverfahrensstelle Ost (T13) und Vorhaben-ID G07819 eingeben

Einwendungsgründe für Berliner:

  • Nichtauslage der Antragsunterlagen in Berlin trotz Betroffenheit
  • Zerstörung eines Naherholungsgebietes
  • Errichtung eines Klärwerks für industrielle Abwässer und deren Einleitung in die Spree
  • mögliche Beeinträchtigung des Trinkwassers über das Wasserwerk Friedrichshagen
  • Verschmutzung des Grundwasserreservoirs im Berliner Urstromtal durch die Baumassnahmen, den späteren Betrieb der Anlage und besonders im Störfall (vergleiche Brand in metallverarbeitendem Betrieb in Berlin-Marienfelde, Explosion Chemiepark Leverkusen)
  • Beeinträchtigung der Frischluftzufuhr und Kaltluftbildung für Berlin (Teslafabrik bildet starke Wärmeinsel im Berliner Umland)
  • Beeinträchtigung durch Zunahme von Verkehr
  • Wohnverdichtung, Verschlechterung des Wohnungsangebots besonders im sozialen Wohnungsbau

Einwendungsgründe für Einwender landesweit:

  • grossflächige Zerstörung des Klimaretters Wald
  • grossflächige Versiegelunganstelle Umnutzung schon versiegelter Flächen
  • Zerstörung des Lebensraums geschützter Arten (LSG Müggelspree-Löcknitzer Wald- und Seengebiet)
  • Zerstörung von Natura2000-Arealen
  • negative Vorbildwirkung des Teslagenehmigungsverfahrens
  • masslose Überdehnung des Geltungsbereichs § 8a BImSchG („vorläufige Zulassung“)
  • Beraubung des Verfahrens, insebsondere der Umweltverträglichkeitsprüfung um seine präventive Funktion / Antwort auf Frage, ob ein solches Werk genehmigt werden kann, ist durch Faktenschaffung vorweg genommen
  • Höherwichtung der Interessen eines Investors gegenüber den Interessen der Allgemeinheit

Die Wassertafel Berlin-Brandenburg lädt ein zur Kundgebung „TESLA GOOD BYE“

Eingeladen sind alle, denen eine gemeinwohlorientierte Wasserbewirtschaftung in Berlin und Brandenburg am Herzen liegt, und die gegen die Scheinheiligkeit des Greenwashing aufstehen möchten. Wir befürchten, dass Tesla uns das Trinkwasser in Berlin abgräbt und unsere Gewässer durch sein Abwasser noch weiter verschmutzt.

Mit der Kundgebung wollen wir auch darauf hinweisen, dass aktuell 13.600 Seiten neuer Antragsunterlagen der Firma Tesla zu Errichtung und Betrieb einer Anlage am Standort 15537 Grünheide/Mark ausliegen. Aus Brandenburg, Berlin und dem Bundesgebiet können bis zum 19.8. individuelle Einwendungen beim Landesamt für Umwelt in Brandenburg eingereicht werden. Unser Ziel: um die 1000 Einwendungen, auf welche die Brandenburger
Reagierung eingehen muss.
Einfache Schritte dazu sind zu finden auf www.wassertafel.org

Wir, die in der „Wassertafel Berlin-Brandenburg“ zusammenarbeitenden BürgerInnen
freuen uns auf viele Menschen, die sich das auch nicht gefallen lassen wollen.

Bitte Maskenpflicht und Abstandsregeln beachten.

Pressekontakt: Ulrike von Wiesenau +49(0) 1573-4077795 |  presse@wassertafel.org


Einladung zur 2. Online-Konferenz: Gräbt Tesla Berlin das Wasser ab?

Seit unserer letzten und ersten Konferenz hat sich bei Tesla einiges ereignet, die Skandale wollen kein Ende nehmen:

- die Umweltverbände haben ihre in 1.Instanz zunächst gescheiterte Klage bei der nächsten Instanz eingereicht
- in den Medien sind immer mehr kritische Berichte zu lesen, zuletzt der Skandal um die illegal aufgestellten Tanks
- ......
- Es ist uns gelungen, eine Webseite anzumelden unter www.wassertafel.org. Ein Entwurf für diese ist im Anhang zu finden, wichtige Ergänzungen sollten über Mails bitte auch schon vorher kommuniziert werden.
- Einige von uns haben sich analog getroffen und Vorschläge für unsere Weiterarbeit und für nächste Aktionen gemacht, das Protokoll ist im Anhang

Wir schlagen folgende Tagesordnung vor:

1. Bericht der Umweltorganisationen über die laufenden Klagen und Aktivitäten
2. Letzte Informationen über das Treiben von Tesla
3. Webseite, Entwurf s. Anhang
4.. Unsere nächsten Aktionen, Vorschläge s. Protokoll
5..Wie arbeiten wir weiter?  Diskussion der Vorschläge, s. Protokoll
6. Verschiedenes

Anmeldung mit kurzer Vorstellung bitte an:  heideschroeder@icloud.com

Wer auf  dem Laufenden gehalten werden möchte, kann sich auf eine Liste von Aktiven und/oder Interessierte anmelden mit kurzer Vortellung über mathias.behnis@gmx.de

Wir freuen uns auf euch         Heidemarie, Ulrike und Dorothea


Good bye Tesla! - Berliner Wassertisch vernetzt den Widerstand gegen Tesla

Pressemitteilung des Berliner Wassertischs

Von den Reaktionen auf die Einladung des Berliner Wasserrats am 27.4.21 zur Online-Konferenz „Gräbt Tesla Berlin das Wasser ab?"“ wurden die Organisatorinnen überwältigt: Nicht nur Interessierte aus Brandenburg und Berlin nahmen teil, sie schalteten sich von Freiburg und Saarbrücken über München bis Toronto zu. Auch das European Water Movement (EWM), ein Zusammenschluss von Wasseraktiven in Europa und das Transnational Institute (TNI) zeigten sich interessiert.

Dorothea Härlin, Mitbegründerin des Berliner Wassertischs, betonte in ihrer Einleitung: „Wir, der Berliner Wassertisch, haben nicht jahrelang für die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe gekämpft und die Blue Community Berlin mit gegründet, damit uns jetzt Tesla mit einer in ihrer Ökobilanz äußerst fragwürdigen Produktion das Wasser abgräbt und unsere Gewässer noch weiter belastet - es steht schon schlimm genug um sie.“

Pressesprecherin Ulrike von Wiesenau kommentiert: "Vor den Toren Berlins entsteht unter Zeitdruck ein Bau ohne endgültige Genehmigung, mit jedem Tag werden Fakten geschaffen, obwohl grundlegende Fragen, wie die Grundwasserfrage, immer noch ungeklärt sind. Mangelnde Transparenz, ignorierte Absprachen und der Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind nicht dazu angetan, Vertrauen zu schaffen."

In der Debatte zeigte sich, dass viele Initiativen und Umweltverbände schon lange gegen Tesla kämpfen, aber bisher alleine gegen dieses Giga-Unternehmen noch zu wenig ausrichten konnten. Alle waren sich einig, dass sie mit all diesem schon vorhandenen Wissen und einer Vernetzung der vielen schon existierenden und nun noch hinzukommenden AkteurInnen auch gegen einen weltweit agierenden Konzern etwas ausrichten können, dem es allein um Profit geht.

Eine erste Forderung des noch jungen Bündnisses ist es, wie Erwin Nolde, Fachingenieur für Abwasserwesen und Mitbegründer von Blue Community Berlin sagt: „Tesla muss zumindest den gängigen Standard von VW umsetzen. VW hat seit seiner Gründung noch vor dem 2.Weltkrieg ein eigenes Wasserrecycling-System installiert mit eigener Klärung seiner Abwässer. Das ist auch in fast allen Großunternehmen inzwischen Standard. Wir fordern die Politik auf, keine weiteren Teilgenehmigungen und schon gar nicht eine Endgenehmigung zu erteilen, solange dies von Tesla nicht umgesetzt wurde.“

In dieser Forderung waren sich alle Teilnehmenden einig und genauso darin, dass diese Konferenz nur der Startschuss für weitere gemeinsame Aktionen sein konnte. In den vielfältigen Beiträgen wurde auch klar: der lokale Widerstand von AnwohnerInnen gegen die Zerstörung ihres „Paradieses“, wie eine Teilnehmerin der BI Grünheide es formulierte, ist enorm wichtig. Genauso aber auch der Blick nach außen, mehrfach wurde auch die Produktion von E-Autos als angebliche Rettung gegen den Klimawandel prinzipiell in Frage gestellt.

Mit den Erfahrungen des Berliner Wassertischs gegen globale Konzerne, wie damals RWE und Veolia, ist von diesem neuen Bündnis noch einiges zu erwarten.

Pressekontakt: Ulrike von Wiesenau +49(0) 1573-4077795 | presse@wassertafel.org

 


Gräbt Tesla Berlin das Wasser ab?

Online-Konferenz des Berliner Wassertischs, 27. April 2021, 19:00 Uhr

In Kooperation mit dem Haus der Demokratie und Menschenrechte

Südöstlich von Berlin wächst im brandenburgischen Grünheide die Tesla-Gigafactory aus dem märkischen Sand. Dort, wo im vergangenen Jahr noch über 100 Hektar Wald standen, will Elon Musk bereits im Juli seine Elektro-Auto-Produktion an den Start bringen. Umweltverbände wie die Grüne Liga Brandenburg äussern massive Bedenken, da das Werk in einem Wasserschutzgebiet liegt. Dieses Berliner Urstromtal, eine Senke, die sich von Südosten nach Berlin hineinzieht und die natürliche Zisterne der deutschen Hauptstadt bildet, ist ein Speicher, der mit jedem trockenen Sommer leerer wird. Bereits heute sinkt der Grundwasserpegel dramatisch, der Klimawandel führt zu einer zusätzlichen Wasserverknappung.

Doch Trink- und Grundwasser in unserer Region sind jetzt durch die Aktivitäten von Tesla noch einmal massiver gefährdet. Bereits seit längerem regt sich dagegen Widerstand. Der Berliner Wassertisch und sein Wasserrat möchten dazu beitragen, ein breites Bündnis zu schaffen, um gemeinsam diese Umweltkatastrophe zu stoppen. Berlin darf sich nach der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe, für die wir erfolgreich gekämpft haben, nicht durch eine in ihrer Ökobilanz höchst umstrittene E-Auto-Produktion das Wasser abgraben lassen.

Die nächsten Wochen könnten die letzte Gelegenheit für wirksamen Einspruch bieten. Die Veranstaltung des Berliner Wasserrates wird sich mit den Folgen der Tesla-Gigafactory auf die Wasserressourcen der Region befassen und bundesweit diskutieren, wie wir uns gegen den Ausverkauf des Trinkwassers wehren und alternative Konzepte vorstellen können.

Einstiegsstatements:

Michael Ganschow, Grüne Liga Brandenburg e.V.
Marten Lange-Siebenthaler, NABU Kreisverband Fürstenwalde
Dr. Heidemarie Schroeder und Lars Domann, BI Grünheide
Vilma Niclas, Rechtsanwältin und Fachjournalistin für IT-Recht
Erwin Nolde, Nolde & Partner - Innovative Wasserkonzepte
Gertrud Falk, Sozialwissenschaftlerin und Referentin FIAN Deutschland.

Moderation: Dorothea Härlin, Gertrud Falk, Ulrike von Wiesenau

Anmeldung: Wenn Sie an unserer Online-Veranstaltung teilnehmen möchten, bitten wir Sie, sich bis zum 26.04.2021 bei Johanna Erdmann anzumelden.